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Krisen-Nationalismus versus EU-Solidarität

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Hat es COVID-19 gebraucht um uns durchzuschütteln? Als ob die Polykrisen der vergangenen Jahre innerhalb und außerhalb der EU noch nicht genügt hätten, Bewusstsein zu schaffen, dass wir in der EU gemeinsam agieren müssen?  

Die Corona-Pandemie hat viele Mitgliedstaaten am falschen Fuß erwischt. „Brüssel“ oder „die EU“ sind wieder einmal schuld an allem und der Krisen-Nationalismus hat Hochkonjunktur.

Das unsolidarische Verhalten vieler EU-Mitgliedstaaten hat mich sehr irritiert. Schnell wurden innerhalb der EU wieder Grenzen kontrolliert, Exportverbote für Schutzausrüstung verhängt (auf Druck der Europäische Kommission wieder aufgehoben) und „der EU“ wurde rasch der schwarze Peter hingeschoben und ihr Versagen vorgeworfen.  Gleichzeitig haben die Vertreter der Mitgliedstaaten in diversen Ratsgremien Solidarität eingefordert, die sie aber selbst nur sehr zögerlich gewähren. Statt „alle für einen und einer für alle“ reagiert eher die Devise „jeder für sich“. Wenn man das Wesen der EU wirklich verstehen möchte, muss man zuerst begreifen, dass die EU nur im Zusammenspiel aller EU-Organe funktionieren kann. Kommissionspräsidentin Von der Leyen bemängelte kürzlich im Europäischen Parlament „als Europa echten Gemeinschaftsgeist brauchte, wählten zu viele zunächst den Alleingang. Und als Europa wirklich beweisen musste, dass wir keine Schönwetterunion sind, weigerten sich zu viele zunächst, ihren Schirm zu teilen.“  Dabei sind die Mitgliedstaaten für Gesundheitsfragen und auch für die Bevorratung ihrer Gesundheitsinfrastruktur zuständig. Die EU-Kommission arbeitet auf Hochdruck in ihrem Zuständigkeitsbereich, kümmert sich um gemeinsame Beschaffung von Schutzausrüstung, lockert Budgetregeln, organisiert über den EAD Rückholflüge und bringt in Rekordzeit SURE, ein Kurzarbeits-Unterstützungsinstrument auf den Weg. Die EU tut was sie kann. Sie ist aber auch von der Bereitschaft zur Teamarbeit seitens der Mitgliedstaaten abhängig. Die COVID-19 Pandemie ist eine Herausforderung für alle. Wir sitzen alle im selben Boot. Wenn wir es als Union nicht schaffen, nationale Egoismen zu überwinden, ist die EU als Wohlstands- und Gemeinschaftsprojekt zum Scheitern verurteilt! Es geht nur gemeinsam.

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