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Sie nennen uns Falken

Quelle. elsevierweekblad.nl

In Italien werden die frugalen Mitgliedstaaten Niederlande, Dänemark, Schweden und Österreich “die Falken” genannt. In italienischen Fernsehnachrichten wird, sobald von den Frugalen die Rede ist, gerne Bundeskanzler Sebastian Kurz und der niederländische Premierminister Mark Rutte zur leichteren Visualisierung ins Bild gesetzt. Österreich wird dann ebenso wie auch die Niederlande als geizig und hartherzig wahrgenommen, die auf Kontrollrechte und eigene Rabatte beharren.

Eine Einigung über den EU-Finanzrahmen bis 2027 und den Wiederaufbaufonds, der insbesondere den am härtesten getroffenen Mitgliedstaaten helfen soll, nach der Corona-Krise wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen, ist längst überfällig. Viele Bürger und Bürgerinnen der EU sind durch Covid-19 hart getroffen. Die Pandemie ist längst noch nicht vorüber. Jeder Tag zählt und Klarheit über den EU-Finanzrahmen ist schon deshalb notwendig, damit die neuen Finanzprogramme pünktlich 2021 starten können.

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, versuchte mit einem Kompromissvorschlag die fest gefahrenen Verhandlungen beim EU-Wiederaufbaupaket zu deblockieren, indem er eine Art Notbremse vorschlug, bei denen die Mitgliedstaaten die Reformpläne mit qualifizierter Mehrheit annehmen müssen. Der niederländische Premier Rutte wollte ursprünglich sogar ein Vetorecht, was aber für Italien eine rote Linie war. Für Österreich, Dänemark und Schweden wurden sogar höhere Rabatte vorgeschlagen. Der vorgeschlagene Kompromiss macht die konkrete Handhabe des Wiederaufbaufonds komplizierter und stärkt die Mitgliedstaaten.Charles Michel hat gezeigt, dass er die Verhandlungen im Europäischen Rat führen kann. Für die EU ist es wichtig, dass sie zeigt, dass sie lösungsorientiert ist.

Die EU-Bürgerinnen und Bürger verdienen eine handlungsfähige Europäische Union! Weiters wäre ich froh, wenn wir das frugale Image bald ablegen könnten und in Italien eher als “cari amici”, als “liebe Freunde” wahrgenommen würden, die Notleidende nicht hängen lassen. Dazu wäre freilich noch ein bisschen mehr europäisches Gemeinschaftsgefühl erforderlich.

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