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Unsere europäische Lebensart

In der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen soll es einen Vizepräsidenten mit der Zuständigkeit für „Schutz unserer europäischen Lebensart“ geben. Dafür auserkoren wurde der Grieche Margaritis Schinas, der ehemalige Chefsprecher von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Bezeichnung des künftigen Portfolios von Schinas geriet gleich nach Bekanntgabe des Teams der Kandidaten und Kandidatinnen für die von der Leyen-Kommission heftig unter Kritik. Was genau soll „Schutz der europäischen Lebensweise“ heißen und besteht nicht das Risiko, dass es mit der Verknüpfung der Zuständigkeit mit Migration, Asyl, Sicherheitsunion eher in Richtung „Sicherung der Festung Europas“ verstanden werden könnte? Oder meint es eher, die EU steht für Wohlstand, Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit von Frauen und Männern, Rechtsstaatlichkeit, Nichtdiskriminierung, Frieden? Hier gibt es wohl Interpretationsspielraum. Ein Blick in die von der zukünftigen Präsidentin der EU-Kommission von der Leyen mitgeschickte Arbeitsbeschreibung für den designierten Vizepräsidenten „für den Schutz unserer europäischen Lebensart“ gibt Auskunft. Laut von der Leyen fußt die europäische Lebensart auf „Solidarität, Seelenruhe und Sicherheit“. Legitime Ängste und Sorgen über die Auswirkungen von irregulärer Migration auf Wirtschaft und Gesellschaft müssten angesprochen werden und gemeinsame Lösungen ausgearbeitet werden. Kompetenzen, Bildung und Integration spielen hier eine Schlüsselrolle im Portfolio von Schinas. Er muss beispielsweise die Arbeit an einer ambitionierten Bildungsagenda koordinieren und einen Europäischen Bildungsraum in die Realität umsetzen, während Bildung gar keine EU-Kompetenz ist, sondern unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung steht. Außerdem soll er dafür sorgen, dass der Zusammenhalt der Gemeinschaft gestärkt und Migranten und Flüchtlinge besser in die Gesellschaft integriert werden. Angesichts dieser Arbeitsbeschreibung frage ich mich, warum hat von der Leyen dieses Portfolio nicht gleich „Vizepräsident für Bildung und Integration“ genannt? Das wäre ein schönes Signal gewesen, weil  Bildung und Integration unsere europäische Lebensart nicht nur schützt, sondern sogar verbessert.

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