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Lektionen des Brexits

 (Bild von Willfried Wende auf Pixabay)

 „Handle stets so, dass die Anzahl der Wahlmöglichkeiten größer wird!“  ist ein weiser Satz von Heinz von Foerster, dem Begründer des ethischen Imperativs. Theresa May ging eher den gegenteiligen Weg. Das britische Unterhaus engte ihr durch permanentes Neinsagen die Anzahl der Optionen immer mehr ein. Man hatte zeitweise das Gefühl, das Vereinigte Königreich bewegt sich beim Thema Brexit im Kreis und findet den Ausgang nicht, während die Uhr weiter tickt. Viele von uns sind bereits durch den Brexit erschöpft und können das Thema nicht mehr hören, obwohl er noch gar nicht stattgefunden hat. Der Slogan der Brexitbefürworter „Wir wollen unsere Kontrolle zurück“ hört sich heute angesichts der chaotischen Zustände zynisch an. Ich persönlich wünsche mir, dass dieses Thema, das unzählige Personen und Ressourcen bindet, bald einmal abgehakt ist und dass wir uns in der EU wichtigen Zukunftsvorhaben widmen können. Ein paar Lektionen kann man aber doch ziehen.

1) Mit Demokratie spielt man nicht.

Man darf nicht vergessen, dass dieser ganze Schlamassel von Mays Vorgänger, David Cameron eingebrockt wurde, der aus innerparteilichen Konflikten heraus leichtfertig ein Referendum anzettelte. Und das über eine Frage, die für ein Land existenziell ist und worüber die Wähler kaum Informationen über mögliche Auswirkungen hatten.

2)  Vorausschauende Szenarioplanung und adäquate Vorbereitung sind zwingend!

Der ganze Brexit-Prozess hat schonungslos aufgedeckt, wie unvorbereitet das Vereinigte Königreich auf das Brexit-Votum war.  Offensichtlich wurde ohne genauen strategischen Plan voreilig mit den Austrittsverhandlungen begonnen, ohne genau zu wissen, welches Ergebnis am Ende eigentlich herauskommen sollte.

3) Die Rückkoppelung mit dem eigenen Parlament ist erforderlich.

Die britische Regierung hat in Brüssel den Austrittsvertrag mit der EU-Kommission verhandelt und zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Großbritannien wurde Einigung erzielt. Den Austrittsvertrag brachte Theresa May bisher aber nicht im eigenen Parlament durch. Er wurde bereits dreimal im Unterhaus abgeschmettert. Und nun, fast drei Jahre nach dem Referendum und nach über zwei Jahren Brexit-Verhandlungen, findet Theresa May die Zeit reif, einmal mit dem Oppositionsführer Jeremy Corbyn zu sprechen. Hingegen hielt die Einigkeit unter den EU27-Staaten. Warum? Weil die Europäische Kommission höchst professionell agierte und sie alle EU Mitgliedsstaaten konsequent informiert hielt.

Ein Kommentar zu „Lektionen des Brexits

  1. Ich kann nur als Französin bestätigen wie man den Tool Referendum ernst nehmen muss – ( De Gaulle hat es eher immer zu seinem Günsten genutzt). Mit Demokratie spielt man nicht bzw. bevor eine so wichtige Entscheidung zu treffen , überlegt man sich was die Konsequenzen sein könnten.

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